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10.01.2012, 20:22 Uhr
Das Jahr im Ortsbeirat
Nehmen sie sich doch einmal kurz die Zeit , um mit uns in einem interessanten Jahrsrücklick , das vergangene Jahr 2011 nochmal vorbei ziehen zu lassen.

Wir freuen uns, wenn sie uns auch ihre Meinung zum Jahr 2011 , und vielleicht auch Erwartungen an das neue Jahr mit der CDU Nieder-Erlenbach  da lassen
würden.

Ihre CDU Nieder-Erlenbach 

Das Jahr im Ortsbeirat

 

Wie kann man das Jahr 2011 im Ortsbeirat 13 zusammenfassen? Vielleicht beschreibt es das Wort turbulent ganz gut. Vielleicht aber auch das Wort aufregend. Manche würden sagen es war spannend. Wieder andere wahrscheinlich eher, dass es so war, wie viele andere Jahre auch.
Eines ist jedoch klar, es war für den Ortsbeirat in Nieder Erlenbach und für uns, als CDU-Fraktion in jedem Fall ein besonderes Jahr.

 

Die ersten Ortsbeiratssitzungen im Jahr 2011 waren ruhig, im Januar der traditionelle Neujahrsempfang und im Februar eine weitere Sitzung, die dann schon unter dem Eindruck der bevorstehenden Kommunalwahlen stand. Anträge wurden hier keine mehr eingereicht oder verabschiedet, da man genau wusste, schon ein Monat später wird neu gewählt.

 

Genau diese Wahl brachte dann für die CDU-Fraktion eine Zäsur. Nicht nur der langjährige Fraktionsvorsitzende Dieter Lorenz schied auf eigenen Wunsch aus dem Ortsbeirat aus, nein auch Miriam Boiar, die sich in der vergangenen Legislaturperiode als Kinderbeauftragte leidenschaftlich und mit großem Erfolg für die Belange der Kinder und auch der Eltern eingesetzt hatte, wurde von den Wählerinnen und Wählern „nur“ auf Platz fünf der Liste kumuliert und panaschiert. Platz fünf hätte jahrelang für sie auf der CDU-Liste gereicht, doch nun folgt das zweite einschneidende Ereignis für die Nieder Erlenbacher CDU im vergangenen Jahr. Man verlor nämlich auch die absolute Mehrheit im Ortsbeirat. Von nun an hatte man einen Sitz weniger und stellte „lediglich“ vier von neun Ortsbeiräten. Woran dies lag bleibt Vermutung und Spekulation. Womöglich am allgemeinen grünen Trend, ausgelöst durch die Atomkatastrophe in Fukushima. Vielleicht auch an bundes- und landespolitischen Streitigkeiten, die doch eigentlich keine Auswirkungen auf kommunale Wahlen haben sollten. Die CDU-Fraktion, samt Ortsvorsteher und Ehrenbeamten hat in Nieder Erlenbach jedenfalls immer gute Arbeit geleistet und vor allem konstruktiv mit den anderen Fraktionen zusammen gearbeitet.

Doch sei es wie es sei. Man musste sich von nun an umstellen. Klar war eines, der Ortsvorsteher heißt weiterhin Dr. Matthias Mehl, der mittlerweile ja auch Parteivorsitzender geworden ist und zudem das beste Einzelergebnis bei der Kommunalwahl erzielen konnte.

Ein kleiner Einschub sei hier erlaubt. Mit Claudia Müller, Yannick Schwander und Helmut Michel stellte die CDU auch die zweit-, dritt- und viertbesten Einzelergebnisse, sodass man mit Fug und Recht behaupten kann die Mehrheitsfraktion zu stellen.

Matthias Mehl wurde ohne großes Zögern auch von den übrigen Fraktionen als Ortsvorsteher wieder gewählt, sodass wir als CDU froh sind die Geschicke Nieder Erlenbachs weiterhin maßgeblich gestalten zu können.

Die Fraktion, die sich neu konstituieren musste wählte in ihrer ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode Yannick Schwander zu ihrem Vorsitzenden. Als Neuling sicherlich eine große Herausforderung, doch dieser stellte er sich ohne langes Überlegen und ist sich seither der Unterstützung seines Vorgängers Dieter Lorenz, sowie aller Fraktionsmitglieder sicher.

 

Doch auch thematisch hatte das Jahr 2011 einiges zu bieten. Schon in der ersten Sitzung des neuen Ortsbeirats, gab es reichlich Gesprächsstoff, schließlich sollten auf Nieder Erlenbacher Gebiet Windräder gebaut werden. Die CDU-Fraktion ergriff hier sogleich die Initiative und verlangte Mitspracherecht, sowie Bürgerbeteiligung beim Bau dieser Anlagen. Gemeinsam mit den übrigen Fraktionen verabschiedete man diesen Antrag, als interfraktionellen Vorschlag. Hier zeigte sich gleich, dass Kommunalpolitik oft jenseits jeglicher Ideologien spielt. Deutschland will die Energiewende und die CDU Nieder Erlenbach, sowie die CDU-Fraktion im OBR13 bekennt sich zu diesem Vorsatz.

 

Ein weiterer Aufreger war sicherlich die sogenannte „EHEC-Krise“. In unserem schönen Erlenbach soll ein gefährlicher EHEC Keim gefunden worden sein. Schnell und hastig wurden landwirtschaftliche Betriebe geschlossen und ebenso schnell wurden die Landwirte und Gärtner Nieder Erlenbachs mit dem Stempel „EHEC“ versehen. Ein unhaltbarer Zustand, vor allem was die Kommunikationspolitik der Stadt, sowie des Landes und des Bundes anbetraf. Vor allem das hiesige Gesundheitsdezernat machte hierbei keine gute Figur, was die CDU-Fraktion auch umgehend bemängelte. Der Antrag, der den besseren Schutz der örtlichen Landwirte und Gärtner, sowie eine verbesserte Kommunikationspolitik beinhaltete wurde so von allen Fraktionen im Ortsbeirat für gut befunden und verabschiedet. Ein Erfolg für die CDU-Fraktion, der vor allem auch in der Stadt für großes Aufsehen sorgte.

Ein weiterer Erfolg war unter anderem die Durchsetzung der Modernisierung der Gemeindewaage.

 

Sicherlich der größte „Aufreger“ im Jahr 2011 war die „Gemeinschaftsstraße“. Ein Projekt verabschiedet von allen Fraktionen im Ortsbeirat noch in der vergangenen Legislaturperiode, das für großen Wirbel sorgte. Die Beschwerden über zu schnelles Fahren, rücksichtsloses Fahren und Parken und immenser Verkehrsbehinderungen und Probleme häuften sich von Woche zu Woche, sodass letztendlich eine Planungswerkstatt einberufen wurde. Vier Termine wurden angesetzt, wovon drei bereits abgehalten wurden. Die Bürgerinnen und Bürger, die diesem Aufruf folgten, beteiligten sich teils konstruktiv, teils kritisch, teils ablehnend und in kleinstem Teil befürwortend an diesem Projekt. Ein Ergebnis der Planungswerkstatt wird in der letzten Sitzung erwartet, die Ende Januar stattfinden soll. Die CDU-Fraktion bekennt sich weiterhin zur Gemeinschaftsstraße, weiß aber auch, dass diese nur mit Veränderungen weiter bestehen kann. So muss beispielsweise der ruhende Verkehr entweder kontrolliert oder gar gänzlich entfernt werden aus dem alten Ortskern Nieder Erlenbachs und auch die Problematik der großen Busse muss in den weiteren Planungen und Vorgehen bedacht werden. Von einer Verbannung des Kraftfahrzeugverkehrs jedoch ist in jedem Falle abzusehen, es muss viel mehr ein besseres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer erreicht werden. Gegenseitige Rücksichtnahme und ein Ab- und Zugeben im Straßenverkehr würde die Situation in der Gemeinschaftsstraße erheblich verbessern.

 

Der Paukenschlag 2011 kam sicherlich am Ende des Jahres. Petra Roth gab bekannt schon ein Jahr früher das Amt der Oberbürgermeisterin niederzulegen. Ein kommunalpolitischer Erdrutsch, wenn man so will. Wir von der Nieder Erlenbacher CDU und der Fraktion im OBR13 zollen unserem Stadtbezirksverbandsmitglied den höchsten Respekt für diesen Schritt. Petra Roth hat derart große Verdienste um Frankfurt, wie kaum ein Zweiter. Sie war, wenn sie im Juli 2012 endgültig abtritt 17 Jahre Oberbürgermeisterin dieser, unserer tollen Heimatstadt, sie war national, wie international angesehen und vergaß trotzdem nie den kleinen Bürger auf der Straße und genau dies zeichnete sie aus. Frankfurt verliert ein großes Stadtoberhaupt und kann trotzdem nur Danke sagen für die großartige Arbeit. Für uns als Partei heißt es deshalb erneut Wahlkampf zu machen. Dieses Mal für unseren Kreisvorsitzenden und hessischen Innenminister Boris Rhein. Ein echter Frankfurter Bub, dem es ein großes Anliegen ist Oberbürgermeister seiner Heimatstadt zu werden. Die Nieder Erlenbacher CDU und die Ortsbeiratsfraktion werden ihn dabei nach allen Kräften unterstützen und in erster Linie dafür kämpfen, dass Nieder Erlenbach mehrheitlich für Boris Rhein ist. Unserer Hilfe kann sich Boris Rhein sicher sein. So schade es auch ist, doch wir geben den Staffelstab des Oberbürgermeisters gerne einen Ort weiter nach Nieder Eschbach.

 

Wir die CDU Nieder Erlenbach und allen voran die CDU-Fraktion im OBR13 erwarten ein spannendes, turbulentes und aufregendes Jahr 2012. fv

 
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